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10.3.1 Die Ukraine als bedrohter Staat nach 1991

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Wirtschaftlicher Niedergang

Die Auflösung der sowjetischen Planwirtschaft traf die Ukraine hart. Die Industrieproduktion brach ein, die Hyperinflation entwertete Ersparnisse, und das BIP sank in den 1990er Jahren dramatisch. Die Privatisierung staatlicher Betriebe verlief chaotisch und begünstigte eine kleine Gruppe von Insidern, die sich zu Oligarchen entwickelten.

Oligarchische Strukturen

Wenige Großunternehmer erlangten enormen wirtschaftlichen und politischen Einfluss. Sie kontrollierten Schlüsselindustrien wie Stahl, Energie und Medien und nutzten ihre Macht, um politische Entscheidungen zu beeinflussen. Durch diese Verflechtung von Wirtschaft und Politik wurden Reformen blockiert, die den Interessen der Unternehmer zuwiderliefen.

Darstellung

Ursachen und Strukturen des Oligarchentums in der Ukraine

Entstehung

In den 1990er Jahren bildete sich eine kleine Schicht von Geschäftsleuten heraus, die durch Handels- und Finanzgeschäfte reich wurde – begünstigt durch staatliche Tolerierung, günstige Kredite und die rasche Privatisierung von Staatsbetrieben. Gegliedert in regionale Clans um Donezk, Dnipro und Kiew erlangten sie vor allem durch die Übernahme der Metall-, Öl- und Gasindustrie immensen Reichtum.

Strukturen

Die Oligarchen schufen wirtschaftliche Monopole, kontrollierten Regulierungsbehörden, den Staatshaushalt und besaßen eigene Medien. Am Ende der Ära des Präsidenten Kutschma im Jahr 2005 kontrollierten sie Schlüsselposten wie das Außenministerium, die Zentralbank und den Nationalen Sicherheitsrat.

Definition

Was ist ein Oligarch?

Ein Oligarch ist ein Großunternehmer, der nicht nur über enormen Reichtum verfügt, sondern diesen auch nutzt, um direkten Einfluss auf Staat und Politik auszuüben – etwa durch Kontrolle von Medien, Parteien oder staatlichen Institutionen. Der Begriff stammt vom griechischen „Oligarchie“ und wird vor allem für Wirtschaftseliten im postsowjetischen Raum verwendet, die in den 1990er Jahren durch Privatisierungen von Staatsvermögen reich wurden.

Oligarchien in der Ukraine (von Steffen Halling) // Was man über die Ukraine wissen sollte — Oligarchentum in der Ukraine – eine Erklärung

Systemische Korruption

Korruption durchzog alle staatlichen Ebenen – von der Polizei über Gerichte bis zur Verwaltung. Bestechung war im Alltag verbreitet, Justiz und Strafverfolgung arbeiteten nicht unabhängig. Das untergrub das Vertrauen der Bevölkerung in staatliche Institutionen grundlegend.

Stufen der ukrainischen Geschichte: 1000 Jahre in 100 Minuten. Teil 1 mit Nico Lange. — Auszug aus einem Gespräch des Roman-Herzog-Instituts mit dem Ukraine-Experten Nico Lange „1000 Jahre ukrainische Nation?!“ zur Oligarchenherrschaft in der Ukraine nach 1991.

Schwache Rechtsstaatlichkeit

Eigentumsrechte waren unsicher, Verträge schwer durchsetzbar und Gerichte galten als käuflich. Das schreckte Investitionen ab und begünstigte informelle Wirtschaftsstrukturen.

Regionale Spaltungen

Die unterschiedliche historische Prägung – habsburgisch im Westen, russisch-sowjetisch im Osten – erschwerte einen nationalen Konsens über Sprache, Außenpolitik und Identität.

Die Maidan-Revolution 2014 (auch „Euromaidan“) war auch eine Reaktion auf diese ungelösten Probleme.

LORD OF WAR: Händler des Todes Trailer German Deutsch (2006) — Trailer des Films „Lord of War“ (Händler des Todes) aus dem Jahr 2006: Der Film lehnt sich an die Geschichte eines der bekanntesten und ruchlosesten Waffenhändler der 1990er Jahre an: Wiktor Anatoljewitsch But. But war gebürtiger Tadschike und kaufte nach dem Ende der Sowjetunion u. a. aus den riesigen Armeebeständen der Ukraine Waffen auf, die er dann an Diktatoren und War-Lords in der ganzen Welt weiterverkaufte. Der Film macht deutlich, wie die Oligarchen entstanden und welche Macht und welchen Einfluss sie hatten.

Aufgabe

Korruption

Stell dir vor, du hättest in den 1990er Jahren als junger Mensch in der Ukraine gelebt. Welche Pläne hättest du gemacht? Wie hättest du dir dein Leben vorgestellt? Nutze für deine Antwort alle bisherigen Informationen dieses Kapitels.
Recherchiere im Netz nach Strategien zur Bekämpfung von Korruption. Stelle deine Ergebnisse in der Gruppe vor.

Abhängigkeiten und Einflüsse von außen auf die Ukraine nach 1991

Internationale Finanzinstitutionen:

Die Ukraine wurde am 3. September 1992 Mitglied des IWF und der Weltbank.
Im September 1998 genehmigte der IWF einen Kreditrahmen von 2,2 Milliarden Dollar, der 1999 auf 2,6 Milliarden erhöht wurde.
Im Oktober 2008 gewährte der IWF einen Kredit von 16,4 Milliarden Dollar.
Im März 2015 genehmigte der IWF ein vierjähriges Kreditprogramm über 17,5 Milliarden Dollar.
In 25 Jahren hat die Weltbank 10 Milliarden Dollar für über 70 Projekte in der Ukraine bereitgestellt.

US-Engagement für Demokratieförderung und Zivilgesellschaft

Seit den frühen 1990er Jahren waren das National Endowment for Democracy (NED) und die Open Society Foundation von George Soros in der Ukraine aktiv.
CASE Ukraine, ein Think Tank, wurde Mitte der 1990er Jahre mit USAID-Mitteln gegründet.
Laut einem Artikel der Zeit erhielten der westlich orientierte Politiker und spätere Präsident Wiktor Juschtschenko und seine Kreise allein aus den USA mindestens 65 Millionen US-Dollar während der Orangen Revolution 2004.
Unterstützer der ab 2003 agierenden Studentenbewegung „Pora“ waren die Konrad-Adenauer-Stiftung, die Open Society Foundations und Freedom House.

Ein Bericht über die Folgen eines Kredits des Internationalen Währungsfonds an die Ukraine im Jahr 2014

Kredit für die Ukraine - Armin Coerper zur Milliardenhilfen des IWF am 27.03.2014 — Ein „Kamikaze-Kurs“ aus Privatisierungen, höheren Energiepreisen, Rentenkürzungen und „harten Einsparungen“ (Bericht des Nachrichtensenders PHOENIX)

Die Ukraine ist bis heute ein Staat mit großen inneren Unterschieden geblieben. So unterscheiden sich Geschichte, Kultur und Wirtschaft des ukrainischen Westens sehr stark von denen des Ostens der Ukraine.