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9.2 Was tun gegen neue Gewalt und neue Vertreibungen?

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Urheber: Foto: El Grafo

https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Plakette_Nie_wieder_Krieg_und_Vertreibung.jpg#/media/File:Plakette_Nie_wieder_Krieg_und_Vertreibung.jpg

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Nie wieder! ‚Äď Ja sicher, aber wie schaffen wir das?

9.2 Was tun gegen neue Gewalt und neue Vertreibungen?

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Die Brutalit√§t ethnischer S√§uberungen ist immer wieder unfassbar. Was Menschen anderen Menschen antun k√∂nnen zeigt sich in der entfesselten, grausamen Gewalt, wie sie bei ethnischen S√§uberungen sehr oft angewendet wird ‚Äď gegen Frauen, Kinder, Gefangene, alte Leute. Wie soll man mit diesen Verbrechen umgehen, wenn die Gewalt vorbei ist, wenn die Vertreibungen beendet sind? Ich denke √ľber diese Frage schon sehr lange nach, und ich gebe zu, dass ich oft ratlos und hilflos bin. Und trotzdem: Wir alle m√ľssen immer wieder alles tun, um Vertreibungen zu verhindern. Aber was kann¬†man tun?

1. Wie soll man mit unfassbaren Verbrechen umgehen?

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Urheber: Photograph provided courtesy of the ICTY

https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Goran_Jelisi%C4%87_committing_murder.jpg?uselang=de

PD

Der bosnische Serbe Goran Jelisińá (*1968) bei der Erschie√üung eines Menschen in der nordbosnischen Stadt Brńćko. Jelisińá bezeichnete sich selbst als Adolf Hitler Serbiens und bekannte, dass es sein Ziel war, bosnische Muslime umzubringen. Er wurde vom Internationalen Gerichtshof f√ľr die Verbrechen im ehemaligen Jugoslawien wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen schuldig gesprochen und zu 40 Jahren Haft verurteilt.

Das Verbrechen ethnischer S√§uberungen kann nicht allein dadurch aufgearbeitet werden, dass man ein paar T√§ter verhaftet und vor Gericht stellt. Oftmals ist es auch gar nicht m√∂glich, die T√§ter zu ermitteln und festzusetzen. Das gilt erst recht f√ľr die vielen Leute, die mitgemacht, geschwiegen und weggeschaut haben. Das sind oft Hunderttausende oder Millionen¬†Menschen. Die kann man nicht alle verhaften und einsperren.¬†

Hinzu kommt, dass das Leben ja weitergeht. T√§ter und Opfer m√ľssen oftmals miteinander weiterleben und einen Weg finden, wie sie friedlich miteinander auskommen k√∂nnen. Da Gerechtigkeit oftmals nur schwer oder gar nicht herzustellen ist, bem√ľhen sich viele Menschen nach den Verbrechen wenigstens um Frieden. Wir habe es nach solchen schrecklichen Ereignissen also mit mehreren Problemen, die gel√∂st werden m√ľssen, zu tun.

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Darstellung: Was kann man tun?

Man kann ...

  • T√§ter vor Gericht stellen, und zwar die Befehlshaber ebenso wie die 'kleinen' Befehlsempf√§nger, die die grausamen Handlungen begangen haben.
  • gegen das Vergessen und Schweigen k√§mpfen. Schweigen hilft nur den T√§tern. Sie m√ľssen dann nichts bef√ľrchten und k√∂nnen weiter Angst verbreiten.
  • in den Medien, in (Geschichts-)Vereinen oder Verb√§nden die Erinnerung an Verbrechen wachhalten, damit sie in der Gesellschaft nicht vergessen werden.
  • Wiedergutmachungen, zum Beispiel in Form von Entsch√§digungszahlungen oder Renten, zahlen. Sie sind ein wichtiges Zeichen f√ľr die √úberlebenden, dass die Gesellschaft ihr Leid sieht und anerkennt. Das macht die Toten nicht wieder lebendig, erleichtert aber das Leben der √úberlebenden.
  • jungen Leute im Schulunterricht oder in Bildungsprojekten die Gelegenheit geben, sich mit solchen Verbrechen auseinanderzusetzen. Sie tragen Verantwortung daf√ľr, dass solche Verbrechen in der Zukunft¬†nicht mehr passieren.

Marcus Ventzke, Digitale Lernwelten GmbH

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Urheber: Axel Mauruszat

https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Ewige_Flamme_02.jpg

PD
M√ľssen die Opfer damit leben, dass viele T√§ter nie gefasst werden? Muss die Gerechtigkeit f√ľr den Frieden zur√ľcktreten? M√ľssen die √úberlebende damit zurechtkommen, dass es f√ľr ihr Leid keine wirkliche Linderung gibt?

2. Internationale Strafgerichte

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Blick in den Gerichtsraumn des ICTY, 4.11.2009
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Urheber: ICTY staff

https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Courtroom_I.jpg?uselang=de

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Verhandlungsraum des Internationalen Gerichtshofes f√ľr die Verbrechen im ehemaligen Jugoslawien (2009)

Verbrechen gegen die Menschlichkeit werden schon seit Ende des Zweiten Weltkriegs rechtlich verfolgt. In den sogenannten N√ľrnberger Prozessen der Alliierten wurden seit 1946 die NS-Verbrecher zur Rechenschaft gezogen. F√ľr die Verbrechen in Jugoslawien und Myanmar sind Internationale Strafgerichtsh√∂fe eingerichtet worden. Dadurch werden die T√§ter und Befehlshaber der Verbrechen verfolgt und zur Rechenschaft gezogen. Ihre Verbrechen werden zudem gerichtsfest untersucht. Akten werden gesichert, Zeugen geh√∂rt und Untersuchungen vor Ort vorgenommen. Das hat durchaus eine¬†Wirkung, weil sich die¬†Verbrecher nicht mehr sicher f√ľhlen k√∂nnen und ihre Taten f√ľr die gesamte Welt√∂ffentlichkeit aufgedeckt werden.

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Darstellung

Die Verfahren und Urteile des Internationalen Strafgerichtshofes f√ľr das ehemalige Jugoslawien

Der Internationale Strafgerichtshof f√ľr das ehemalige Jugoslawien hatte seinen Sitz in Den Haag (Niederlande). Er existierte von 1993 bis 2017. Die T√§tigkeit des Gerichtshofes wird anhand folgender Daten klar:

  • 161 Anklagen gegen Verd√§chtige
  • 90 Schuldspr√ľche gegen Verantwortliche aller Seiten (Serben, Kroaten,. Bosniaken, Kosovaren)
  • 4.650 Aussagen von¬†Zeugen
  • 10.800 Verhandlungstage¬†
  • mehr als 2,5 Millionen Seiten Akten, die die Verbrechen detailliert untersuchten und zweifelsfrei belegten.
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- YouTube
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Die ehemalige Ankl√§gerin am Internationale Gerichtshof f√ľr das ehemalige Jugoslawien Carla del Ponte √ľber ihre Arbeit
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Darstellung

Welche Reaktionen gab es auf die Prozesse des Internationalen Gerichtshofes f√ľr das ehemalige Jugoslawien in den ehemaligen Kriegsgebieten?

Die Folgen und Reaktionen der internationalen Gerichtsbarkeit sind zwiegespalten. 

  • Die Prozesse gegen die T√§ter, vom Soldaten √ľber den¬†kommandierenden Offizier bis zum befehlenden Politiker¬†haben das Signal gegeben, dass man mit schweren Verbrechen nicht ungeschoren davonkommen kann. F√ľr die Hinterbliebenen der Opfer war es wichtig, die rechtliche Beurteilung der T√§ter zu erfahren. Sie konnten dadurch leichter mit den Verbrechen und dem Leid, dass sie ertragen mussten umgehen und kamen sich nicht mehr zus√§tzlich noch¬†verh√∂hnt vor, solange die T√§ter frei und¬†unbestraft waren.
  • Auf gesellschaftlich-politischer Ebene hingegen l√∂sten die Verurteilungen oft auch die Entstehung neuer¬†oder die¬†Verst√§rkung bestehender Konflikte aus: T√§ter konnten sich als Angeklagte vor aller Welt als uneinsichtig zeigen und die Begr√ľndungen f√ľr ihre Taten wiederholen. Mit ihrer Verurteilung f√ľhlten sich viele ihrer Anh√§nger oder die¬†hinter ihnen stehenden Parteien mit abgeurteilt. T√§ter konnten sich wieder als Anf√ľhrer aufspielen. Und die Nachfolger der T√§ter haben mit Hass und Vorurteilen wieder Politik machen k√∂nnen.¬†
  • Trotzdem haben die Verfahren und Urteile auch andere politische Folgen gehabt: Neue politische Akteure konnten auf der "Wahrheit" √ľber Krieg und Verbrechen auch neue politische Bewegungen aufbauen, die f√ľr Verst√§ndigung und Fortschritt eintreten. Erst damit¬†entstanden auch Perspektiven f√ľr einen Beitritt zur Europ√§ischen Union und die Erarbeitung von Wohlstand.

Marcus Ventzke, Digitale Lernwelten GmbH

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Darstellung

T√§terverfolgung in kleinen Schritten ‚Äď k√∂nnte US-Expr√§sident George W. Bush in der Schweiz verhaftet werden?

Der ehemalige US-Pr√§sident George W. Bush brach 2011 eine geplante Reise zu einem Galadiner¬†nach¬†Genf kurzfristig ab. Was war passiert? Tage vor dem¬†Reiseantritt hatte die Menschenrechtsorganisation "Amnesty International" bei der Schweizer Generalstaatsanwaltschaft eine Anzeige gegen Bush eingereicht. Grundlage daf√ľr war der Vorwurf, Bush habe gegen die internationale Antifolterkonvention versto√üen. Bush habe dies selbst zugegeben, als er in seiner zuvor erschienenen Autobiographie beschrieb, wie er die Verh√∂rmethode des "waterboardings" an Terrorverd√§chtigen pers√∂nlich angeordnet hatte.¬†

Die offizielle Begr√ľndung f√ľr den Reiseabbruch war, man bef√ľrchte Proteste in Genf. Es ist aber anzunehmen, dass Bush und seine Berater durchaus ein Risiko darin sahen, Bush k√∂nne je nach Entscheidung der Staatsanwaltschaft in Genf verhaftet werden.¬†

Über diesen Link findest du ein Interview mit einem der Initiatoren der Anklage gegen Bush

waterboarding:¬†eine Foltermethode, bei der beim Opfer¬†der Eindruck unmittelbar drohenden Ertrinkens hervorgerufen wird, indem durch ein Tuch √ľber Mund und Nase, das st√§ndig mit Wasser √ľbergossen wird, der Atemwiderstand stark erh√∂ht wird.

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Aufgabe

Zweifel an der Aufarbeitung der Verbrechen?

Setze dich mit folgenden Thesen auseinander:

  1. ¬†Wenn die √∂ffentliche Aufarbeitung der Verbrechen und die Verurteilung der T√§ter dazu f√ľhren kann, dass eine Befriedung von Gesellschaften nicht bef√∂rdert wird, sollte man diese Aufarbeitung nicht machen.
  2. √úber alle Verbrechen zu¬†schweigen ist keine L√∂sung. Jeder muss sich mit dem Geschehen auseinandersetzen. Nur die Wahrheit und eine √∂ffentliche Diskussion √ľber das Geschehene kann dazu beitragen, die Wiederholung der Verbrechen zu verhindern.

3. Pers√∂nlich und konkret ‚Äď k√∂nnen einzelne Opfer Recht bekommen?

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Photo of Bosniak woman Fata Orlovińá on the second day of Bajram, 29 July 2014
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Urheber: Dragodol at English Wikipedia

https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Fata_Orlovi%C4%87_2014.jpg

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Fata Orlovińá 2014

Die Europ√§ische Menschenrechtskonvention und der Europ√§ische Gerichtshof f√ľr Menschenrechte bieten allen B√ľrgerinnen und B√ľrgern Europas eine wichtige M√∂glichkeit zur Sicherung pers√∂nlicher Rechte, wenn etwa auf nationaler Ebene gegen die Einhaltung der Rechte versto√üen wird. Dazu geh√∂rt auch, das Recht auf k√∂rperliche Unversehrtheit, des Privatlebens und des Eigentums. Gegen wilde Enteignungen im Lauf von Kriegen oder weil man bei einer Flucht sein Haus und seinen sonstigen Besitz zur√ľcklassen musste, k√∂nnen Menschen in Europa also vorgehen.

Fata Orlovińá, eine Frau aus Bosnien, die w√§hrend des Jugoslawienkriegs 1995 mit ihren Kindern aus ihrem Haus fliehen musste und die Massaker an der Zivilbev√∂lkerung √ľberlebte, bekam ihr Haus nahe Srebrenica zur√ľck. Als sie zur√ľckgekehrt war, hatte sie zun√§chst festgestellt, dass auf ihrem Land eine Kirche gebaut worden war. Sie klagte dagegen und gewann den Rechtsstreit vor dem Europ√§ischen Gerichtshof f√ľr Menschenrechte. Die Kirche wurde entfernt und Frau Orlovińá bekam ihr Eigentum zur√ľck.

Sieh dir hier weitere Beispiele f√ľr rechtliche Ma√ünahmen gegen Vertreibungen und andere Kriegsfolgen an.

Den Text der Konvention findest du hier.

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Aufgabe

  1. Gehe √ľber diesen Link¬†auf die Seite des EU-Menschenrechtsgerichtshofs und sie dir einen der dort aufgef√ľhrten F√§lle genauer an, du kannst auch den von¬†Fata Orlovińá nehmen.¬†
  2. Beurteile, ob und wie der Gerichtshof in diesem Fall beigetragen hat zu
    1. Durchsetzung von Gerechtigkeit
    2. gesellschaftlichem Frieden

4. Die persönliche Ebene, was kann jeder Einzelne tun?

Die Opfer

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Das Unrecht, das den Polen während und den deutschen Vertriebenen am Ende des Zweiten Weltkriegs angetan wurde, wurde niemals umfassend juristisch aufgearbeitet. Die Betroffenen konnten nicht abwarten, bis ein Gerichtshof sich ihren Fall ansah, die Täter ermittelte und ein abschließendes Urteil sprach. Dennoch mussten sie irgendwie mit dem Unrecht umgehen.

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Darstellung

auf Rache sinnen?

Rache bedeutet, anderen Menschen Schaden zuzuf√ľgen, weil man zuvor von diesen ungerecht (und vielleicht auch¬†gewaltt√§tig) behandelt wurde. Oftmals machen Menschen, die sich r√§chen wollen, anderen Menschen, die sie als Verursacher ihres Leids ansehen,¬†aber sehr ungenaue Vorhaltungen. Das passiert zum Beispiel dann, wenn pauschal ganze Gruppen verantwortlich gemacht werden. Gewaltt√§tige Rache gilt bei uns als Selbstjustiz, ist nicht erlaubt und wird auch dann als Gesetzesbruch angesehen, wenn es eine vorherige Tat, f√ľr die sich jemand r√§chen wollte, tats√§chlich gegeben hat.
Warum das so ist? Dahinter steht die Erkenntnis, dass Rache oftmals selbst¬†ungerecht und¬†unmenschlich ist und einen ewigen Kreislauf aus Gewalt und Gegengewalt antreibt: Rache f√ľhrt eben nicht zum Frieden.

Marcus Ventzke, Digitale Lernwelten GmbH

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Darstellung

nach Gerechtigkeit suchen?

In gesellschaftlichen Zusammenh√§ngen wird¬†Gerechtigkeit immer dann gefordert, wenn Menschen sich ohne einsehbare Begr√ľndung¬†ungleich behandelt f√ľhlen. Kriege haben die Eigenschaft, dass sie massive Ungerechtigkeiten schaffen, die durch keine menschliche Handlung wieder ausgeglichen werden k√∂nnen. Die ungerechten Folgen von Kriegen sind also zu einem gro√üen Teil¬†unrevidierbar. Welche ausgleichende Handlung k√∂nnte z.B. den Verlust eines Menschen oder den Verlust aller sozialen Beziehungen¬†ersetzen oder wettmachen? Materielle Verluste k√∂nnte man ja noch ersetzen, aber nach Kriegen ist auch dieses sehr oft nicht m√∂glich, etwa wegen gro√üer Zerst√∂rungen, der Armut des Staates¬†und einem¬†allgemeinem Elend.

Was bedeutet das? Und warum ist Gerechtigkeit nach einem Ereignis wie dem von Flucht und Vertreibung am und nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs trotzdem so wichtig?

Zunächst: Es gibt gerechte Kriege, etwa, wenn sich Angegriffene verteidigen. Folglich können auch nur Angegriffene entschieden, unter welchen Bedingungen sie einen Frieden akzeptieren. Spätestens ist dies jedoch dann der Fall, wenn die Angreifer vertrieben wurden.

Das Ziel eines gerechten Friedens muss darin bestehen, dass er zu einem dauerhaften Frieden wird, dass keine der zuvor kriegf√ľhrenden Seiten sich so schlecht behandelt f√ľhlt, dass sie nach Ende des Kampfes sofort schon wieder einen neuen Krieg vorbereitet.

Gerade, weil¬†ein realer und materieller Ausgleich, den Menschen als gerecht empfinden w√ľrden,¬†oft nicht m√∂glich ist, kommt es auf Symbole, Kommunikation und das Finden von¬†Gemeinsamkeiten¬†an. Feinde sollten daran arbeiten¬†zu Freunden zu werden.

Was bedeutet das konkret? Menschen m√ľssen Sachen machen, die ihnen schwerfallen und die sie vielleicht auch als unzumutbar empfinden. Das kann etwa Folgendes sein:

  • Angreifer zeigen Reue und gestehen ihre Schuld ein.
  • Man gedenkt gemeinsam der Toten und pflegt die Gr√§ber der ehemals gegnerischen Soldaten
  • Man leistet Wiedergutmachung (auch, wenn es im Verh√§ltnis zum Unrecht¬†nur kleine, eben symbolische, Betr√§ge sind)
  • Angegriffene zeigen, dass sie zur Vers√∂hnung bereit sind.
  • Menschen und Staaten sprechen zuerst immer √ľber die eigenen Fehler, statt zuerst den Gegnern¬†Vorw√ľrfe zu machen.
  • Man achtet die Denkm√§ler und Zeremonien der ehemaligen Gegner (Teilnahme an Veranstaltungen)

Grundsätzlich gilt: Gerechtigkeit kann nicht mit einem dem Leid gleichwertigen Ausgleich hergestellt werden. Leid ist keine Ware. 

Marcus Ventzke, Digitale Lernwelten GmbH

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Darstellung

f√ľr den Frieden arbeiten?

Frieden ist zun√§chst ein Zustand ohne Gewalt, also das Gegenteil von Krieg. Frieden meint sehr oft aber auch einen Zustand, in dem niemand auf den Gedanken kommt, einen Krieg anzufangen, weil er Menschen f√ľr seine Feinde h√§lt oder¬†etwas erobern will.¬†

Frieden kommt und bleibt aber nicht einfach so. Selbst in einer Welt, die man f√ľr grundlegend friedlich h√§lt, kann es immer neue Konflikte und Entstehung von Spannungen zwischen Gruppen von Menschen oder Staaten geben. Daher muss man immer wieder aktiv etwas¬†f√ľr den Frieden tun.¬†

Das bedeutet konkret zum Beispiel,

  • die Interessen der anderen im Blick zu haben;
  • nicht mit Hass √ľber andere zu sprechen, selbst, wenn sie sich v√∂llig falsch verhalten und Schuld auf sich geladen haben;
  • Menschen pauschal abzuwerten oder¬†zu entmenschlichen, indem man sie¬† zum Beispiel als Tiere oder Sachen bezeichnet ("diese Schweine"; "Menschenmaterial" etc.);
  • Menschen nicht wegen ihrer Lebensweise, politischen √úberzeugung, Religion oder Hautfarbe abzuwerten;
  • immer wieder das Gespr√§ch¬†mit Menschen aus der Gruppe der "T√§ter" und "Opfer" zu suchen;
  • Gewalt als Mittel zur Durchsetzung eigener W√ľnsche und Ziele¬†grunds√§tzlich abzulehnen;
  • sich f√ľr eine faire, transparente und dauerhaft¬†kontrollierbare¬†Abr√ľstung der Staaten¬†einzusetzen;
  • eigene Schuld bekennen, um Vergebung bitten und anders handeln.

Marcus Ventzke, Digitale Lernwelten GmbH

Die Unbeteiligten, die Nachgeborenen

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Gerade in der Gegenwart erleben viele Menschen eine gespaltene Gesellschaft, in der sich scheinbar unvers√∂hnliche Gruppe gegen√ľberstehen. Das ist die Grundlage f√ľr Misstrauen, Bedrohungsgef√ľhle und Angst, aus denen dann Konflikte und Kriege entstehen k√∂nnen. Versuchen, sich von bestimmten Positionen vereinnahmen zu lassen, darf man daher nicht nachgeben. Andere Menschen und L√§nder¬†sind nicht unsere Feinde. Und man darf auch nicht der Versuchung nachgeben, sich immer mehr einer¬†Sprache anzuschlie√üen, die Gewaltanwendung f√ľr notwendig oder unvermeidlich erkl√§rt.¬†

Außerdem darf man nicht vergessen, dass die Liebe zur Heimat dabei hilft, Frieden zu schaffen. Richard von Weizsäcker sagte 1985:
"Die Völker Europas lieben ihre Heimat. Den Deutschen geht es nicht anders. Wer könnte der Friedensliebe eine Volkes vertrauen, das im Stande wäre, seine Heimat zu vergessen. Nein, Friedensliebe zeigt sich gerade darin, dass man seine Heimat nicht vergisst und eben deshalb entschlossen ist, alles zu tun, um immer in Frieden miteinander zu leben. Heimatliebe eines Vertriebenen ist kein Revanchismus."

Und weiter: "Die bitte an die jungen Menschen lautet: Lassen Sie sich nicht hineintreiben in Feindschaft und Hass gegen andere Menschen. [..] Lernen Sie miteinander zu leben, nicht gegeneinander. [...] Schauen wir am heutigen 8. Mai, so gut wir es können, der Wahrheit ins Auge."

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Rede des Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker zum 08.05.1985
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Bundespr√§sident Richard von Weizs√§cker (1920-2015) √ľber die Erhaltung des Friedens in der Welt (Rede zum 40. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges am 8. Mai 1945 in Deutschen Bundestag)
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Aufgabe

Heimat und Persönlichkeit

  1. Lies und höre die Aussagen Richard von Weizsäckers aus seiner Rede vom 8. Mai 1985 (Element 17 und 18). 
  2. Gib mit eigenen Worten wieder, weshalb die Bewahrung der Erinnerung an die Heimat zur Erhaltung des Friedens beiträgt.
  3. Erläutere den Zusammenhang von Wahrheit und Frieden.
  4. Warum wendet sich Richard v. Weizsäcker an die jungen Leute, wenn es darum geht, den Frieden auch in Zukunft zu bewahren?
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Abschlussaufgabe

Die Drag & Drop-Aufgabe unten soll dich dazu ermuntern, dir Gedanken √ľber die verschiedenen Handlungsm√∂glichkeiten und ihre gesellschaftlichen Auswirkungen¬†zu machen. Wir haben deshalb darauf verzichtet, Antwortm√∂glichkeiten als 'richtig' oder 'falsch' zu bewerten, es wird immer alles als richtig angezeigt. Wenn du der Meinung bist, wir h√§tten etwas wichtiges vergessen. Hast du unten Platz noch ein paar weitere Handlungsm√∂glichkeiten aufzuschreiben.

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Zusammenfassung: Was tun gegen Gewalt und Vertreibung

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