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9.2 Was tun gegen neue Gewalt und neue Vertreibungen?

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Urheber: Foto: El Grafo

https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Plakette_Nie_wieder_Krieg_und_Vertreibung.jpg#/media/File:Plakette_Nie_wieder_Krieg_und_Vertreibung.jpg

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Nie wieder! – Ja sicher, aber wie schaffen wir das?

9.2 Was tun gegen neue Gewalt und neue Vertreibungen?

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Die BrutalitĂ€t ethnischer SĂ€uberungen ist immer wieder unfassbar. Was Menschen anderen Menschen antun können zeigt sich in der entfesselten, grausamen Gewalt, wie sie bei ethnischen SĂ€uberungen sehr oft angewendet wird – gegen Frauen, Kinder, Gefangene, alte Leute. Wie soll man mit diesen Verbrechen umgehen, wenn die Gewalt vorbei ist, wenn die Vertreibungen beendet sind? Ich denke ĂŒber diese Frage schon sehr lange nach, und ich gebe zu, dass ich oft ratlos und hilflos bin. Und trotzdem: Wir alle mĂŒssen immer wieder alles tun, um Vertreibungen zu verhindern. Aber was kann man tun?

1. Wie soll man mit unfassbaren Verbrechen umgehen?

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Urheber: Photograph provided courtesy of the ICTY

https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Goran_Jelisi%C4%87_committing_murder.jpg?uselang=de

PD

Der bosnische Serbe Goran Jelisić (*1968) bei der Erschießung eines Menschen in der nordbosnischen Stadt Brčko. Jelisić bezeichnete sich selbst als Adolf Hitler Serbiens und bekannte, dass es sein Ziel war, bosnische Muslime umzubringen. Er wurde vom Internationalen Gerichtshof fĂŒr die Verbrechen im ehemaligen Jugoslawien wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen schuldig gesprochen und zu 40 Jahren Haft verurteilt.

Das Verbrechen ethnischer SĂ€uberungen kann nicht allein dadurch aufgearbeitet werden, dass man ein paar TĂ€ter verhaftet und vor Gericht stellt. Oftmals ist es auch gar nicht möglich, die TĂ€ter zu ermitteln und festzusetzen. Das gilt erst recht fĂŒr die vielen Leute, die mitgemacht, geschwiegen und weggeschaut haben. Das sind oft Hunderttausende oder Millionen Menschen. Die kann man nicht alle verhaften und einsperren. 

Hinzu kommt, dass das Leben ja weitergeht. TĂ€ter und Opfer mĂŒssen oftmals miteinander weiterleben und einen Weg finden, wie sie friedlich miteinander auskommen können. Da Gerechtigkeit oftmals nur schwer oder gar nicht herzustellen ist, bemĂŒhen sich viele Menschen nach den Verbrechen wenigstens um Frieden. Wir habe es nach solchen schrecklichen Ereignissen also mit mehreren Problemen, die gelöst werden mĂŒssen, zu tun.

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Darstellung: Was kann man tun?

Man kann ...

  • TĂ€ter vor Gericht stellen, und zwar die Befehlshaber ebenso wie die 'kleinen' BefehlsempfĂ€nger, die die grausamen Handlungen begangen haben.
  • gegen das Vergessen und Schweigen kĂ€mpfen. Schweigen hilft nur den TĂ€tern. Sie mĂŒssen dann nichts befĂŒrchten und können weiter Angst verbreiten.
  • in den Medien, in (Geschichts-)Vereinen oder VerbĂ€nden die Erinnerung an Verbrechen wachhalten, damit sie in der Gesellschaft nicht vergessen werden.
  • Wiedergutmachungen, zum Beispiel in Form von EntschĂ€digungszahlungen oder Renten, zahlen. Sie sind ein wichtiges Zeichen fĂŒr die Überlebenden, dass die Gesellschaft ihr Leid sieht und anerkennt. Das macht die Toten nicht wieder lebendig, erleichtert aber das Leben der Überlebenden.
  • jungen Leute im Schulunterricht oder in Bildungsprojekten die Gelegenheit geben, sich mit solchen Verbrechen auseinanderzusetzen. Sie tragen Verantwortung dafĂŒr, dass solche Verbrechen in der Zukunft nicht mehr passieren.

Marcus Ventzke, Digitale Lernwelten GmbH

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Urheber: Axel Mauruszat

https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Ewige_Flamme_02.jpg

PD
MĂŒssen die Opfer damit leben, dass viele TĂ€ter nie gefasst werden? Muss die Gerechtigkeit fĂŒr den Frieden zurĂŒcktreten? MĂŒssen die Überlebende damit zurechtkommen, dass es fĂŒr ihr Leid keine wirkliche Linderung gibt?

2. Internationale Strafgerichte

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Blick in den Gerichtsraumn des ICTY, 4.11.2009
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Urheber: ICTY staff

https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Courtroom_I.jpg?uselang=de

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Verhandlungsraum des Internationalen Gerichtshofes fĂŒr die Verbrechen im ehemaligen Jugoslawien (2009)

Verbrechen gegen die Menschlichkeit werden schon seit Ende des Zweiten Weltkriegs rechtlich verfolgt. In den sogenannten NĂŒrnberger Prozessen der Alliierten wurden seit 1946 die NS-Verbrecher zur Rechenschaft gezogen. FĂŒr die Verbrechen in Jugoslawien und Myanmar sind Internationale Strafgerichtshöfe eingerichtet worden. Dadurch werden die TĂ€ter und Befehlshaber der Verbrechen verfolgt und zur Rechenschaft gezogen. Ihre Verbrechen werden zudem gerichtsfest untersucht. Akten werden gesichert, Zeugen gehört und Untersuchungen vor Ort vorgenommen. Das hat durchaus eine Wirkung, weil sich die Verbrecher nicht mehr sicher fĂŒhlen können und ihre Taten fĂŒr die gesamte Weltöffentlichkeit aufgedeckt werden.

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Darstellung

Die Verfahren und Urteile des Internationalen Strafgerichtshofes fĂŒr das ehemalige Jugoslawien

Der Internationale Strafgerichtshof fĂŒr das ehemalige Jugoslawien hatte seinen Sitz in Den Haag (Niederlande). Er existierte von 1993 bis 2017. Die TĂ€tigkeit des Gerichtshofes wird anhand folgender Daten klar:

  • 161 Anklagen gegen VerdĂ€chtige
  • 90 SchuldsprĂŒche gegen Verantwortliche aller Seiten (Serben, Kroaten,. Bosniaken, Kosovaren)
  • 4.650 Aussagen von Zeugen
  • 10.800 Verhandlungstage 
  • mehr als 2,5 Millionen Seiten Akten, die die Verbrechen detailliert untersuchten und zweifelsfrei belegten.
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- YouTube
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https://www.youtube.com/watch?v=qEgooAAWjSg

Die ehemalige AnklĂ€gerin am Internationale Gerichtshof fĂŒr das ehemalige Jugoslawien Carla del Ponte ĂŒber ihre Arbeit
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Darstellung

Welche Reaktionen gab es auf die Prozesse des Internationalen Gerichtshofes fĂŒr das ehemalige Jugoslawien in den ehemaligen Kriegsgebieten?

Die Folgen und Reaktionen der internationalen Gerichtsbarkeit sind zwiegespalten. 

  • Die Prozesse gegen die TĂ€ter, vom Soldaten ĂŒber den kommandierenden Offizier bis zum befehlenden Politiker haben das Signal gegeben, dass man mit schweren Verbrechen nicht ungeschoren davonkommen kann. FĂŒr die Hinterbliebenen der Opfer war es wichtig, die rechtliche Beurteilung der TĂ€ter zu erfahren. Sie konnten dadurch leichter mit den Verbrechen und dem Leid, dass sie ertragen mussten umgehen und kamen sich nicht mehr zusĂ€tzlich noch verhöhnt vor, solange die TĂ€ter frei und unbestraft waren.
  • Auf gesellschaftlich-politischer Ebene hingegen lösten die Verurteilungen oft auch die Entstehung neuer oder die VerstĂ€rkung bestehender Konflikte aus: TĂ€ter konnten sich als Angeklagte vor aller Welt als uneinsichtig zeigen und die BegrĂŒndungen fĂŒr ihre Taten wiederholen. Mit ihrer Verurteilung fĂŒhlten sich viele ihrer AnhĂ€nger oder die hinter ihnen stehenden Parteien mit abgeurteilt. TĂ€ter konnten sich wieder als AnfĂŒhrer aufspielen. Und die Nachfolger der TĂ€ter haben mit Hass und Vorurteilen wieder Politik machen können. 
  • Trotzdem haben die Verfahren und Urteile auch andere politische Folgen gehabt: Neue politische Akteure konnten auf der "Wahrheit" ĂŒber Krieg und Verbrechen auch neue politische Bewegungen aufbauen, die fĂŒr VerstĂ€ndigung und Fortschritt eintreten. Erst damit entstanden auch Perspektiven fĂŒr einen Beitritt zur EuropĂ€ischen Union und die Erarbeitung von Wohlstand.

Marcus Ventzke, Digitale Lernwelten GmbH

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Darstellung

TĂ€terverfolgung in kleinen Schritten – könnte US-ExprĂ€sident George W. Bush in der Schweiz verhaftet werden?

Der ehemalige US-PrĂ€sident George W. Bush brach 2011 eine geplante Reise zu einem Galadiner nach Genf kurzfristig ab. Was war passiert? Tage vor dem Reiseantritt hatte die Menschenrechtsorganisation "Amnesty International" bei der Schweizer Generalstaatsanwaltschaft eine Anzeige gegen Bush eingereicht. Grundlage dafĂŒr war der Vorwurf, Bush habe gegen die internationale Antifolterkonvention verstoßen. Bush habe dies selbst zugegeben, als er in seiner zuvor erschienenen Autobiographie beschrieb, wie er die Verhörmethode des "waterboardings" an TerrorverdĂ€chtigen persönlich angeordnet hatte. 

Die offizielle BegrĂŒndung fĂŒr den Reiseabbruch war, man befĂŒrchte Proteste in Genf. Es ist aber anzunehmen, dass Bush und seine Berater durchaus ein Risiko darin sahen, Bush könne je nach Entscheidung der Staatsanwaltschaft in Genf verhaftet werden. 

Über diesen Link findest du ein Interview mit einem der Initiatoren der Anklage gegen Bush

waterboarding: eine Foltermethode, bei der beim Opfer der Eindruck unmittelbar drohenden Ertrinkens hervorgerufen wird, indem durch ein Tuch ĂŒber Mund und Nase, das stĂ€ndig mit Wasser ĂŒbergossen wird, der Atemwiderstand stark erhöht wird.

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Aufgabe

Zweifel an der Aufarbeitung der Verbrechen?

Setze dich mit folgenden Thesen auseinander:

  1.  Wenn die öffentliche Aufarbeitung der Verbrechen und die Verurteilung der TĂ€ter dazu fĂŒhren kann, dass eine Befriedung von Gesellschaften nicht befördert wird, sollte man diese Aufarbeitung nicht machen.
  2. Über alle Verbrechen zu schweigen ist keine Lösung. Jeder muss sich mit dem Geschehen auseinandersetzen. Nur die Wahrheit und eine öffentliche Diskussion ĂŒber das Geschehene kann dazu beitragen, die Wiederholung der Verbrechen zu verhindern.

3. Persönlich und konkret – können einzelne Opfer Recht bekommen?

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Photo of Bosniak woman Fata Orlović on the second day of Bajram, 29 July 2014
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Urheber: Dragodol at English Wikipedia

https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Fata_Orlovi%C4%87_2014.jpg

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Fata Orlović 2014

Die EuropĂ€ische Menschenrechtskonvention und der EuropĂ€ische Gerichtshof fĂŒr Menschenrechte bieten allen BĂŒrgerinnen und BĂŒrgern Europas eine wichtige Möglichkeit zur Sicherung persönlicher Rechte, wenn etwa auf nationaler Ebene gegen die Einhaltung der Rechte verstoßen wird. Dazu gehört auch, das Recht auf körperliche Unversehrtheit, des Privatlebens und des Eigentums. Gegen wilde Enteignungen im Lauf von Kriegen oder weil man bei einer Flucht sein Haus und seinen sonstigen Besitz zurĂŒcklassen musste, können Menschen in Europa also vorgehen.

Fata Orlović, eine Frau aus Bosnien, die wĂ€hrend des Jugoslawienkriegs 1995 mit ihren Kindern aus ihrem Haus fliehen musste und die Massaker an der Zivilbevölkerung ĂŒberlebte, bekam ihr Haus nahe Srebrenica zurĂŒck. Als sie zurĂŒckgekehrt war, hatte sie zunĂ€chst festgestellt, dass auf ihrem Land eine Kirche gebaut worden war. Sie klagte dagegen und gewann den Rechtsstreit vor dem EuropĂ€ischen Gerichtshof fĂŒr Menschenrechte. Die Kirche wurde entfernt und Frau Orlović bekam ihr Eigentum zurĂŒck.

Sieh dir hier weitere Beispiele fĂŒr rechtliche Maßnahmen gegen Vertreibungen und andere Kriegsfolgen an.

Den Text der Konvention findest du hier.

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Aufgabe

  1. Gehe ĂŒber diesen Link auf die Seite des EU-Menschenrechtsgerichtshofs und sie dir einen der dort aufgefĂŒhrten FĂ€lle genauer an, du kannst auch den von Fata Orlović nehmen. 
  2. Beurteile, ob und wie der Gerichtshof in diesem Fall beigetragen hat zu
    1. Durchsetzung von Gerechtigkeit
    2. gesellschaftlichem Frieden

4. Die persönliche Ebene, was kann jeder Einzelne tun?

Die Opfer

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Das Unrecht, das den Polen wĂ€hrend und den deutschen Vertriebenen am Ende des Zweiten Weltkriegs angetan wurde, wurde niemals umfassend juristisch aufgearbeitet. Die Betroffenen konnten nicht abwarten, bis ein Gerichtshof sich ihren Fall ansah, die TĂ€ter ermittelte und ein abschließendes Urteil sprach. Dennoch mussten sie irgendwie mit dem Unrecht umgehen.

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Darstellung

auf Rache sinnen?

Rache bedeutet, anderen Menschen Schaden zuzufĂŒgen, weil man zuvor von diesen ungerecht (und vielleicht auch gewalttĂ€tig) behandelt wurde. Oftmals machen Menschen, die sich rĂ€chen wollen, anderen Menschen, die sie als Verursacher ihres Leids ansehen, aber sehr ungenaue Vorhaltungen. Das passiert zum Beispiel dann, wenn pauschal ganze Gruppen verantwortlich gemacht werden. GewalttĂ€tige Rache gilt bei uns als Selbstjustiz, ist nicht erlaubt und wird auch dann als Gesetzesbruch angesehen, wenn es eine vorherige Tat, fĂŒr die sich jemand rĂ€chen wollte, tatsĂ€chlich gegeben hat.
Warum das so ist? Dahinter steht die Erkenntnis, dass Rache oftmals selbst ungerecht und unmenschlich ist und einen ewigen Kreislauf aus Gewalt und Gegengewalt antreibt: Rache fĂŒhrt eben nicht zum Frieden.

Marcus Ventzke, Digitale Lernwelten GmbH

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Darstellung

nach Gerechtigkeit suchen?

In gesellschaftlichen ZusammenhĂ€ngen wird Gerechtigkeit immer dann gefordert, wenn Menschen sich ohne einsehbare BegrĂŒndung ungleich behandelt fĂŒhlen. Kriege haben die Eigenschaft, dass sie massive Ungerechtigkeiten schaffen, die durch keine menschliche Handlung wieder ausgeglichen werden können. Die ungerechten Folgen von Kriegen sind also zu einem großen Teil unrevidierbar. Welche ausgleichende Handlung könnte z.B. den Verlust eines Menschen oder den Verlust aller sozialen Beziehungen ersetzen oder wettmachen? Materielle Verluste könnte man ja noch ersetzen, aber nach Kriegen ist auch dieses sehr oft nicht möglich, etwa wegen großer Zerstörungen, der Armut des Staates und einem allgemeinem Elend.

Was bedeutet das? Und warum ist Gerechtigkeit nach einem Ereignis wie dem von Flucht und Vertreibung am und nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs trotzdem so wichtig?

ZunÀchst: Es gibt gerechte Kriege, etwa, wenn sich Angegriffene verteidigen. Folglich können auch nur Angegriffene entschieden, unter welchen Bedingungen sie einen Frieden akzeptieren. SpÀtestens ist dies jedoch dann der Fall, wenn die Angreifer vertrieben wurden.

Das Ziel eines gerechten Friedens muss darin bestehen, dass er zu einem dauerhaften Frieden wird, dass keine der zuvor kriegfĂŒhrenden Seiten sich so schlecht behandelt fĂŒhlt, dass sie nach Ende des Kampfes sofort schon wieder einen neuen Krieg vorbereitet.

Gerade, weil ein realer und materieller Ausgleich, den Menschen als gerecht empfinden wĂŒrden, oft nicht möglich ist, kommt es auf Symbole, Kommunikation und das Finden von Gemeinsamkeiten an. Feinde sollten daran arbeiten zu Freunden zu werden.

Was bedeutet das konkret? Menschen mĂŒssen Sachen machen, die ihnen schwerfallen und die sie vielleicht auch als unzumutbar empfinden. Das kann etwa Folgendes sein:

  • Angreifer zeigen Reue und gestehen ihre Schuld ein.
  • Man gedenkt gemeinsam der Toten und pflegt die GrĂ€ber der ehemals gegnerischen Soldaten
  • Man leistet Wiedergutmachung (auch, wenn es im VerhĂ€ltnis zum Unrecht nur kleine, eben symbolische, BetrĂ€ge sind)
  • Angegriffene zeigen, dass sie zur Versöhnung bereit sind.
  • Menschen und Staaten sprechen zuerst immer ĂŒber die eigenen Fehler, statt zuerst den Gegnern VorwĂŒrfe zu machen.
  • Man achtet die DenkmĂ€ler und Zeremonien der ehemaligen Gegner (Teilnahme an Veranstaltungen)

GrundsÀtzlich gilt: Gerechtigkeit kann nicht mit einem dem Leid gleichwertigen Ausgleich hergestellt werden. Leid ist keine Ware. 

Marcus Ventzke, Digitale Lernwelten GmbH

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Darstellung

fĂŒr den Frieden arbeiten?

Frieden ist zunĂ€chst ein Zustand ohne Gewalt, also das Gegenteil von Krieg. Frieden meint sehr oft aber auch einen Zustand, in dem niemand auf den Gedanken kommt, einen Krieg anzufangen, weil er Menschen fĂŒr seine Feinde hĂ€lt oder etwas erobern will. 

Frieden kommt und bleibt aber nicht einfach so. Selbst in einer Welt, die man fĂŒr grundlegend friedlich hĂ€lt, kann es immer neue Konflikte und Entstehung von Spannungen zwischen Gruppen von Menschen oder Staaten geben. Daher muss man immer wieder aktiv etwas fĂŒr den Frieden tun. 

Das bedeutet konkret zum Beispiel,

  • die Interessen der anderen im Blick zu haben;
  • nicht mit Hass ĂŒber andere zu sprechen, selbst, wenn sie sich völlig falsch verhalten und Schuld auf sich geladen haben;
  • Menschen pauschal abzuwerten oder zu entmenschlichen, indem man sie  zum Beispiel als Tiere oder Sachen bezeichnet ("diese Schweine"; "Menschenmaterial" etc.);
  • Menschen nicht wegen ihrer Lebensweise, politischen Überzeugung, Religion oder Hautfarbe abzuwerten;
  • immer wieder das GesprĂ€ch mit Menschen aus der Gruppe der "TĂ€ter" und "Opfer" zu suchen;
  • Gewalt als Mittel zur Durchsetzung eigener WĂŒnsche und Ziele grundsĂ€tzlich abzulehnen;
  • sich fĂŒr eine faire, transparente und dauerhaft kontrollierbare AbrĂŒstung der Staaten einzusetzen;
  • eigene Schuld bekennen, um Vergebung bitten und anders handeln.

Marcus Ventzke, Digitale Lernwelten GmbH

Die Unbeteiligten, die Nachgeborenen

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Gerade in der Gegenwart erleben viele Menschen eine gespaltene Gesellschaft, in der sich scheinbar unversöhnliche Gruppe gegenĂŒberstehen. Das ist die Grundlage fĂŒr Misstrauen, BedrohungsgefĂŒhle und Angst, aus denen dann Konflikte und Kriege entstehen können. Versuchen, sich von bestimmten Positionen vereinnahmen zu lassen, darf man daher nicht nachgeben. Andere Menschen und LĂ€nder sind nicht unsere Feinde. Und man darf auch nicht der Versuchung nachgeben, sich immer mehr einer Sprache anzuschließen, die Gewaltanwendung fĂŒr notwendig oder unvermeidlich erklĂ€rt. 

Außerdem darf man nicht vergessen, dass die Liebe zur Heimat dabei hilft, Frieden zu schaffen. Richard von WeizsĂ€cker sagte 1985:
"Die Völker Europas lieben ihre Heimat. Den Deutschen geht es nicht anders. Wer könnte der Friedensliebe eine Volkes vertrauen, das im Stande wÀre, seine Heimat zu vergessen. Nein, Friedensliebe zeigt sich gerade darin, dass man seine Heimat nicht vergisst und eben deshalb entschlossen ist, alles zu tun, um immer in Frieden miteinander zu leben. Heimatliebe eines Vertriebenen ist kein Revanchismus."

Und weiter: "Die bitte an die jungen Menschen lautet: Lassen Sie sich nicht hineintreiben in Feindschaft und Hass gegen andere Menschen. [..] Lernen Sie miteinander zu leben, nicht gegeneinander. [...] Schauen wir am heutigen 8. Mai, so gut wir es können, der Wahrheit ins Auge."

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Rede des BundesprÀsidenten Richard von WeizsÀcker zum 08.05.1985
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https://www.youtube.com/watch?v=C3ZAzpk4IbE

BundesprĂ€sident Richard von WeizsĂ€cker (1920-2015) ĂŒber die Erhaltung des Friedens in der Welt (Rede zum 40. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges am 8. Mai 1945 in Deutschen Bundestag)
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Aufgabe

Heimat und Persönlichkeit

  1. Lies und höre die Aussagen Richard von WeizsÀckers aus seiner Rede vom 8. Mai 1985 (Element 17 und 18). 
  2. Gib mit eigenen Worten wieder, weshalb die Bewahrung der Erinnerung an die Heimat zur Erhaltung des Friedens beitrÀgt.
  3. ErlÀutere den Zusammenhang von Wahrheit und Frieden.
  4. Warum wendet sich Richard v. WeizsÀcker an die jungen Leute, wenn es darum geht, den Frieden auch in Zukunft zu bewahren?
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Abschlussaufgabe

Die Drag & Drop-Aufgabe unten soll dich dazu ermuntern, dir Gedanken ĂŒber die verschiedenen Handlungsmöglichkeiten und ihre gesellschaftlichen Auswirkungen zu machen. Wir haben deshalb darauf verzichtet, Antwortmöglichkeiten als 'richtig' oder 'falsch' zu bewerten, es wird immer alles als richtig angezeigt. Wenn du der Meinung bist, wir hĂ€tten etwas wichtiges vergessen. Hast du unten Platz noch ein paar weitere Handlungsmöglichkeiten aufzuschreiben.

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Zusammenfassung: Was tun gegen Gewalt und Vertreibung

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