8.1 “Ethnische Säuberungen” während der Balkankriege in den 1990er Jahren

Mit dem Zerfall des Ostblocks ab 1989 ging die Hoffnung auf einen dauerhaften Frieden in Europa einher. Die Ausgrenzung, Vertreibung und Ermordung von Menschen aufgrund ihrer Religion, Kultur oder Herkunft sollten der Vergangenheit angehören. Doch auf dem Balkan rumorte es! Nach dem Zweiten Weltkrieg hatten sich die südslawischen Völker in dem Vielvölkerstaat Jugoslawien zusammen geschlossen.

Jedoch nahmen ethnische und religiöse Spannungen zwischen den Bevölkerungsgruppen ab den 1980er Jahren zu. Gleichzeitig wurden die Forderungen nach Unabhängigkeit in den Teilrepubliken lauter. Nationalismus und die Abgrenzung der verschiedenen Ethnien ersetzten den Glauben an einen gemeinsamen Staat. Die Spannungen wurden so stark, dass keine Kompromisse mehr gefunden werden konnten. Eine gemeinsame Zukunft innerhalb eines Staates schien nicht mehr möglich. Mit den Unabhängigkeitserklärungen von Slowenien und Kroatien im Sommer 1991 brachen auf dem Balkan Kriege aus. Um zu verstehen was in den 1990er Jahren in Bosnien und Herzegowina passierte, müssen wir uns mit diesem gemeinsamen Staat Jugoslawien beschäftigen.

Im 19. Jahrhundert entstand erstmals die Idee eines gemeinsamen südslawischen Staates. Jedoch befanden sich viele Südslawen unter der Kontrolle der Habsburger Monarchie (siehe Kapitel 1.6). Das Streben nach nationaler Unabhängigkeit gipfelte am 28. Juni 1914 im Attentat auf den habsburgischen Thronfolger Franz Ferdinand und seiner Frau durch den bosnisch-serbischen Nationalisten Gavrilo Princip.

Infolge des ersten Weltkrieges wurde Österreich-Ungarn aufgeteilt. Der erste gemeinsame Staat von Serben, Kroaten und Slowenen entstand und der serbische König Peter I. Karađorđević wurde zu dessen ersten König ernannt. In den Folgejahren kam es jedoch zu Unruhen, weswegen sein Nachfolger eine neue Verfassung erließ und den Staat in Königreich Jugoslawien umbenannte. Dieses Königreich wurde am 6. April 1941 von Nazideutschland angegriffen und musste wenig später kapitulieren. Es folgte eine brutale Besatzungszeit der nationalsozialistischen Truppen.

Daraufhin entstanden auf Teilen des Staatsgebietes kollaborierende Staaten, wie das Ustascha-Regime auf dem Gebiet Kroatiens. Andere organisierten sich in Widerstandsgruppen wie den Partisanen unter Josip Broz Tito und kämpften gegen die deutschen Besatzer und Kollaborateure. Trotz faschistischer Greuel- und Vergeltungstaten und wenig Unterstützung durch die Alliierten und der Sowjetunion konnte sich Jugoslawien befreien. Am 29. November 1945 wurde die Volksrepublik Jugoslawien ausgerufen, mit Tito als erstem Ministerpräsident.

Die Zuordnung zu einer Ethnie war ein wichtiger Bestandteil des gesellschaftlichen Alltags. Deswegen wird in dem Kapitel immer wieder Bezug auf ethnische Gruppen genommen. Dabei entsteht der Eindruck, dass es sich um 'natürliche' und eindeutige voneinander unterscheidbare Gruppen handelt. Jedoch sind Ethnien ähnlich wie der Nationalismus ein Konzept. Auf der Grundlage bestimmter Merkmale wie der Herkunft, Religion oder Kultur, ordnen sich Menschen bestimmten Gruppen und Identitäten zu.

Viele Menschen in Jugoslawien wuchsen jedoch in Familien auf, die sich aus verschiedenen Ethnien zusammensetzten. Welcher Ethnie sollten deren Kinder zugeordnet werden? Gibt es überhaupt diese klaren Trennlinien zwischen den Ethnien?

Die Einheiten der Vereinten Nationen (UN) versuchten über einen Stützpunkt am Flughafen die eingekesselte Stadt mit lebenswichtigen Gütern zu versorgen. Des Weiteren versuchten sie durch ihre Präsenz in der Stadt die humanitäre Lage zu verbessern. Jedoch konnte durch die UN Mission weder der bosnisch-serbische Beschuss noch deren Blockade verhindert werden.

Die Aufnahmen brutaler Anschläge auf die Zivilbevölkerung erschütterten immer wieder westliche Medien. Der Einschlag einer Granate  auf einem Markt in Sarajevo 1995 führte letztendlich zum Eingreifen der NATO. Erst deren Kampfhandlungen führten zum Ende der Belagerung.

Vor allem Kinder wurden während des Krieges oft zu den Leidtragenden. Eine unbeschwerte Kindheit war kaum möglich. In Sarajevo musste aufgrund von Granatenbeschuss der Schulunterricht in ungeheizten Treppenhäusern oder Kellern stattfinden. Sobald sie draußen Spielplätze aufsuchten, liefen sie immer wieder Gefahr das Ziel von Scharfschützen zu werden. Dazu kam die schwierige Versorgung mit lebenswichtigen Gütern. Fast 4% der Opfer während des Krieges in Bosnien und Herzegowina waren Kinder.

Die Karten machen das Ausmaß der 'ethnischen Säuberungen' deutlich. Während vor dem Kriegsausbruch die verschiedenen Ethnien in vielen Landesteilen zusammen gelebt hatten, waren die Ethnien nach dem Krieg auf verschiedene Gebiete aufgeteilt. Der im Krieg vorgenommene Bevölkerungsaustausch blieb auch in der Folge bestehen, da nur wenige Menschen nach dem Krieg in ihre Heimat zurückkehren konnten. Die Karten machen diese bis heute spürbare Segregation der Ethnien sichtbar.

Der Begriff Genozid, im deutschen auch als Völkermord bezeichnet, stammt aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs. Auch wenn bei den Nürnberger Prozessen, niemand wegen Genozid angeklagt wurde, etablierte sich der Begriff als Beschreibung für die planmäßige Ermordung der europäischen Juden und anderer Bevölkerungsgruppen im Nationalsozialismus.

Aufgrund des Kalten Krieges und dem Fehlen einer gemeinsamen Rechtsordnung konnten begangene Genozide nicht geahndet werden. Erst nach dem Ende des Kalten Krieges wurden die Nürnberger Prinzipien wieder wichtig. Zunächst wurde versucht mit Ad-hoc-Strafgerichtshöfen Kriegsverbrechen aufzuklären und Verantwortliche zur Rechenschaft zu ziehen. Auch die Kriegsverbrechen im Jugoslawienkrieg wurden vor einem solchen Ad-hoc-Strafgerichtshof verhandelt - dem Internationalen Straftribunal für Ex-Jugoslawien (ICTY). Dieses befand 2007, dass es sich bei dem Massaker in Srebrenica um den Tatbestand eines Genozides handelt.

2002 wurde im Zuge des römischen Statuts der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag eingerichtet, der die Aufgaben der Ad-hoc-Strafgerichtshöfe übernimmt. Heute beschreibt der Begriff die gezielte Verfolgung von Bevölkerungsgruppen aufgrund ihrer Religion, Sprache, Kultur oder Tradition. Andere Beispiele für Genozide, sind die Vernichtung der Herero und Nama durch deutsche Kolonialtruppen 1904-1908 oder der Völkermord an den Tutsi in Ruanda 1994.

Der folgende Podcast befasst sich mit der Entwicklung des Völkerrechts von den Nürnberger Prozessen bis zur Gegenwart. Dabei spielen auch die Ereignisse in Jugoslawien eine wichtige Rolle.

Der Krieg in Bosnien und Herzegowina löste eine Krise der UN-Friedensmissionen aus. Vor allem die Ereignisse in Srebrenica, bei denen UN-Soldaten dem Genozid nur zuschauen und diesen nicht verhindern konnten, warf die Frage nach militärischer Durchsetzungsfähigkeit auf. 

Seitdem werden Friedensmissionen auch mit militärischen Mandaten ausgestattet. Während des militärischen Konflikts im Kosovo 1999 griffen NATO-Truppen deutlich schneller und intensiver in das Kriegsgeschehen ein. Dieses Eingriffen warf wiederum neue Fragen auf. War diese Art von Eingriff gerechtfertigt und angemessen? Welche Rolle kann und sollte die Internationale Gemeinschaft und westliche Militärbündnisse wie die NATO bei der Verhinderung humanitärer Katastrophen spielen? Wie können Genozide in Zukunft verhindert werden?

Der Vertrag garantierte allen vertriebenen Menschen die Rückkehr in ihre Heimat. Jedoch blieben Gegensätze und Anfeindungen zwischen den Ethnien erhalten, was viele Menschen von einer Rückkehr in ihre alte Heimat abhielt. Somit wurden mit der Bildung der Entitäten die 'ethnischen Säuberungen' des Krieges indirekt anerkannt. Diese andauernde Spaltung anhand ethnischer Gegensätze blockiert das politische System. Immer wieder kommt es zu politischen Spannung, Blockaden, oder Androhungen der Abspaltung.

Deutlich wird diese gesellschaftliche Spaltung bei der Aufarbeitung der Kriegserfahrungen. Die Stadt Srebrenica liegt im heutigen Gebiet der Republika Srpska. Und auch wenn sich dort nun eine Gedenkstätte befindet, erkennt die politische Führung der Republika Srpska das dort begangene Massaker offiziell nicht als Genozid an.

In Sarajevo, der im Krieg fast 4 Jahre belagerten Hauptstadt Bosnien-Herzegowinas, sind die Folgen des Krieges bis heute spürbar. Auch wenn die Frontverläufe und Panzer aus der Stadt verschwunden sind, verlaufen dort bis heute unsichtbare Grenzen. Diese ziehen sich auch durch die gesamtstaatlichen Institutionen. Das Historische Museum Bosnien und Herzegowina versucht mit seinen Ausstellungen einen Dialog zwischen den Ethnien zu fördern. Diese Aussöhnung wird jedoch teilweise von den Regierungsparteien abgelehnt, da die ethnische Zugehörigkeit nach wie vor die Grundlage ihrer politischen Macht bildet. Dementsprechend lehnen diese auch die Finanzierung gemeinsamer Institutionen wie des historischen Museums ab. Diese andauernden Konflikte, wirtschaftliche Probleme und die scheinbare Ausweglosigkeit des politischen Systems bewegen vor allem junge Menschen das Land zu verlassen.